Schlagwort-Archive: Bundesverfassungsgericht

Was haben Angela Merkel, Claudia Roth und Adolf Hitler gemeinsam?

Artikel dazu: Was haben Angela Merkel, Claudia Roth und Adolf Hitler gemeinsam? Eigener Bericht -staseve- vom 31.12.2012

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Besatzungsrecht und Grundgesetz – Informationsvideo mit Peter Frühwald

Besatzungsrecht und Grundgesetz — Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18.03.53, Aktenzeichen 1BvL11/51 Details finden Sie unter: http://staseve.wordpress.com/2012/12/29/besatzungsrecht-und-grundgesetz-urteil-des-bundesverfassungsgerichts-vom-18-03-53-aktenzeichen-1bvl1151/ Pakt für bürgerliche und politische Rechte: http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/360794/publicationFile/3613/IntZivilpakt.pdf Eigener Bericht -staseve- Peter Frühwald vom 29.12.2012

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Beamtentum – Warum es derzeit keine Beamten in Deutschland gibt

Beamtentum – Warum es derzeit keine Beamten in Deutschland gibt ein Film mit Peter Frühwald Bundesverfassungsgericht Urteil vom 17.12.1953 – Aktenzeichen 1 BvR 147/52 Leitsatz Ziff. 2 Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen. Leitsatz Ziff. 3 Artikel 129 … Weiterlesen

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Die Gerichtsbarkeit in der BRD nur noch als Handelsgerichte vorhanden

Veröffentlicht am 26.12.2012 Seit dem 29.11.2012 sind die Gerichte in der Bundesrepublik ausgenommen die Arbeitsgerichte nur noch als reine Handelsgerichte vorhanden. Das Amtsgericht Leipzig ist zum Beispiel in den USA als SIC 1541 gelistet. So sind dort Lager und Gebäudeverwaltungen … Weiterlesen

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Rechtskraft der Bereinigungsgesetze durch Bundesjustizministerium voll bestätigt

Leipzig. Auf Anfrage einer unserer Staatlichen Selbstverwaltungen beim Ministerium für Justiz, ob denn die Bereinigungsgesetze Gültigkeit haben, wurde dies voll umfassend bestätigt. Es wurde auch bestätigt, dass die Gesetze aufgehoben wurden. „Beide Gesetze über die Rechtsbereinigung sind somit voll wirksames … Weiterlesen

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